Gemeinsamer Änderrungsantrag von SPD, Bündnis 90 / Die GRÜNEN, Bürger für Obertshausen zur Stadtverordnetenversammlung am 11.02.2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten werden für…
Anträge
Die grünen Stadtverordneten dürfen Anträge an die Stadtverordnetenversammlung und Anfragen an den Magistrat stellen. Diese parlamentarischen Initiativen tragen dazu bei, Obertshausen attraktiver und lebenswerter zu machen.
Auch unsere grüne Stadträtin darf im Magistrat die Hauptamtlichen befragen und auch Anträge stellen.
Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept Produkt 611-10, HSK Ziff. 15 und 16, Erhöhung Grundsteuer A und B
Gemeinsamer Änderrungsantrag von SPD, Bündnis 90 / Die GRÜNEN, Bürger für Obertshausen zur Stadtverordnetenversammlung am 11.02.2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ziffern 15 und 16 Erhöhung der Grundsteuer A…
Änderungsantrag zum Haushalt 2016 Verkehrssicherheit Friedrich-Ebert-Straße
Gemeinsamer Änderrungsantrag von SPD, Bündnis 90 / Die GRÜNEN, Bürger für Obertshausen zur Stadtverordnetenversammlung am 11.02.2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für zusätzliche Verkehrssicherheitsmaßnahmen (Leitelemente und Fahrradschutzstreifen) in der Friedrich-Ebert-Straße sind…
Änderungsantrag zum Haushalt 2016 Reduzierung der Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen
Gemeinsamer Änderrungsantrag von SPD, Bündnis 90 / Die GRÜNEN, Bürger für Obertshausen zur Stadtverordnetenversammlung am 11.02.2016 Änderungsantrag zum Haushalt 2016 Reduzierung der Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen Die Stadtverordnetenversammlung…
Ausbau der Ganztagsbetreuung an Obertshausener Grund-schulen; Haushaltsstelle 361-10-00
Gemeinsamer Änderrungsantrag von SPD, Bündnis 90 / Die GRÜNEN, Bürger für Obertshausen zur Stadtverordnetenversammlung am 11.02.2016 Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und „Bürger für…
Wirtschaftsplan Investitionsmaßnahme 065-0066, Bahnhofstraße (Projekt Kirchplatz)
Gemeinsamer Änderrungsantrag von SPD, Bündnis 90 / Die GRÜNEN, Bürger für Obertshausen zur Stadtverordnetenversammlung am 11.02.2016 Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und „Bürger für…
Die Haushaltsstelle mit der Nr.-Bezeichnung 7-0613-062 Platzgestaltung Ortskern Obertshausen 300.000,00 Euro ist aus dem Gesamtinvestitionsprogramm zu streichen und in die Finanzplanung 2017 bis 2020 aufzunehmen.
Gemeinsamer Änderrungsantrag von SPD, Bündnis 90 / Die GRÜNEN, Bürger für Obertshausen zur Stadtverordnetenversammlung am 11.02.2016 Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und „Bürger für…
Änderungsantrag zum Antrag IX/1573 Wirtschaftlichkeitsprüfung eines neuen Rathauses
(Gemeinsamer Antrag Bündnis 90 /Die Grünen, BfO und SPD) Beschluss: Der Magistrat wird beauftragt, zum möglichen neuen zentralen Rathaus eine vergleichende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorzunehmen und über die Ergebnisse der Kosten-Nutzen-Analyse…
Änderungsantrag zu IX-1575: Planung eines Mehrzweckgebäudes Vogelsbergstraße
(Gemeinsamer Antrag Bündnis 90 /Die Grünen, BfO und SPD) Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Heide Heß, die Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Bürger für Obertshausen stellen zur…
Beschlussempfehlung: Der Magistrat wird beauftragt, bis Ende Oktober 2015 eine Satzung zu erarbeiten, um den Baumbestand in Obertshausen zu schützen. Die vom hessischen Städte- und Gemeindebund erstellte Muster-Baumschutz-Satzung soll als Vorlage dienen.
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung folgenden Antrag: Beschlussempfehlung: Der Magistrat wird beauftragt, bis Ende Oktober 2015 eine Satzung…
