Gemeinsamer Änderrungsantrag von SPD, Bündnis 90 / Die GRÜNEN, Bürger für Obertshausen zur Stadtverordnetenversammlung am 11.02.2016 Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und „Bürger für…
Anträge
Die grünen Stadtverordneten dürfen Anträge an die Stadtverordnetenversammlung und Anfragen an den Magistrat stellen. Diese parlamentarischen Initiativen tragen dazu bei, Obertshausen attraktiver und lebenswerter zu machen.
Auch unsere grüne Stadträtin darf im Magistrat die Hauptamtlichen befragen und auch Anträge stellen.
Die Haushaltsstelle mit der Nr.-Bezeichnung 7-0613-062 Platzgestaltung Ortskern Obertshausen 300.000,00 Euro ist aus dem Gesamtinvestitionsprogramm zu streichen und in die Finanzplanung 2017 bis 2020 aufzunehmen.
Gemeinsamer Änderrungsantrag von SPD, Bündnis 90 / Die GRÜNEN, Bürger für Obertshausen zur Stadtverordnetenversammlung am 11.02.2016 Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und „Bürger für…
Änderungsantrag zum Antrag IX/1573 Wirtschaftlichkeitsprüfung eines neuen Rathauses
(Gemeinsamer Antrag Bündnis 90 /Die Grünen, BfO und SPD) Beschluss: Der Magistrat wird beauftragt, zum möglichen neuen zentralen Rathaus eine vergleichende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorzunehmen und über die Ergebnisse der Kosten-Nutzen-Analyse…
Änderungsantrag zu IX-1575: Planung eines Mehrzweckgebäudes Vogelsbergstraße
(Gemeinsamer Antrag Bündnis 90 /Die Grünen, BfO und SPD) Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Heide Heß, die Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Bürger für Obertshausen stellen zur…
Beschlussempfehlung: Der Magistrat wird beauftragt, bis Ende Oktober 2015 eine Satzung zu erarbeiten, um den Baumbestand in Obertshausen zu schützen. Die vom hessischen Städte- und Gemeindebund erstellte Muster-Baumschutz-Satzung soll als Vorlage dienen.
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung folgenden Antrag: Beschlussempfehlung: Der Magistrat wird beauftragt, bis Ende Oktober 2015 eine Satzung…
Antrag: Mensa Sonnentauschule
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt einen Antrag in der Stadtverordnetetenversammlung zum Thema Mensa Sonnentauschule Beschlussempfehlung: Der Magistrat wird beauftragt, die Situation und Planungen an der Sonnentauschule nach aktuellem Stand…
Antrag: Straßenmarkierung in der Bahnhofstraße
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt einen Antrag in der Stadtverordnetetenversammlung – Straßenmarkierung in der Bahnhofstraße Beschlussempfehlung: Der Magistrat prüft /beauftragt eine geänderte Straßenmarkierung in der Bahnhofstraße im…
Antrag: Soziale und ökologisch nachhaltigere Beschaffung
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt einen Antrag in der Stadtverordnetetenversammlung – Soziale und ökologisch nachhaltigere Beschaffung nach der Neufassung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG) Beschlussempfehlung: Der Magistrat…
Antrag: Einrichtung eines „Runden Tisch Radverkehrs“
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt einen Antrag in der Stadtverordnetetenversammlung Runder Tisch Nahverkehr (IX/1369) Beschlussempfehlung: Der Magistrat richtet einen „Runden Tisch Radverkehr“ ein Begründung: Nach dem Vorbild des…
Antrag: ÖPNV-Konzept
Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP stellen einen gemeinsamen Änderungsantrag in der Stadtverordnetetenversammlung (zu IX/1255 ÖPNV) Beschlussempfehlung: Der Magistrat wird gebeten, im UVB Ausschuss bis März 2015 die…
