Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Obertshausen

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Obertshausen

Antrag X/377: Interkommunale Zusammenarbeit Klimaschutzkonzept

Beschlussempfehlung:

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Mühlheim/M. eine formlose Kooperationsvereinbarung abzuschließen mit dem Ziel, ein gemeinsames Klimaschutzkonzept zu entwickeln.

Begründung:

Im Rahmen der Prüfung zum Beschluss X/164 „Erstberatung Klimaschutzkonzept für die Stadt Obertshausen“ stellte der Magistrat Folgendes schriftlich vor

  • Förderung Einstiegsberatung
  • Förderung Klimaschutzkonzept
  • Aufstellung Klimaschutzkonzepte für den Kreis Offenbach.

Im Ergebnis ist ein Klimaschutzkonzept förderungsfähig. Die Antragsfristen sind 1. Januar bis 31. März sowie 1. Juli bis 30. September.

Der Magistrat schlägt vor, eine Kooperation im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit einer anderen Kommune abschließen, die sich in einer vergleichbaren Ausgangssituation befindet wie Obertshausen. Nach Ansicht des Magistrates bietet sich die Stadt Mühlheim/M. an, mit deren Vertreter*innen dahingehend auch schon Gespräche geführt wurden. Hierfür ist eine formlose Kooperationsvereinbarung abzuschließen. Der nächste Antragsschluss ist der 30. September 2017.

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