(Gemeinsamer Antrag Bündnis 90 /Die Grünen, BfO und SPD)

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Heide Heß,

die Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Bürger für Obertshausen stellen zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung folgenden Antrag:

Der Magistrat wird beauftragt, ein Planungskonzept für ein Mehrzweckgebäude an der Vogelsbergstraße zu erstellen. In das Konzept ist der Raumbedarf für diese Einrichtungen aufzunehmen:

• U3-Betreuung;
• Tausendfüßler e.V. – Der Familienverein;
• Mensa für die Sonnentauschule.

Die erforderlichen Planungskosten für das Projekt sind in den Haushaltsentwurf 2016 einzustellen. Des Weiteren ist zu prüfen, inwiefern Mittel aus dem angekündigten Kommunalen Investitionsprogramm der Hessischen Landesregierung für dieses Projekt eingesetzt werden könnten.

Begründung:
Erfolgt mündlich.