Änderungsantrag zum Haushalt 2020/21 – #Grüne01V1_LED

Produkt 541-10: Moderne und energieeffiziente Lichttechnik in Obertshausen

Beschlussvorschlag:

Im Produkt 541-10 „Moderne und energieeffiziente Lichttechnik“ werden die vorhandenen Haushaltsreste in den Ansatz für 2020 und für 2021 eingestellt bzw. vorgezogen, damit die beschlossene Umrüstung auf moderne LED-Leuchtmittel in städtischen Gebäuden sowie der Straßenbeleuchtung schon früher realisiert werden kann und Einsparungen bei den Leistungsentgelte an Energieversorger früher realisiert werden kann. Außerdem sind ggf. weitere Fördermittel im Rahmen der Kommunalrichtlinien im Zusammenhang mit der Nationalen Klimaschutzinitiative vom BMUB (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) in Anspruch zu nehmen.

Begründung:

Die Straßenbeleuchtung wird zur Kostenfalle. Das liegt an den hohen Energiepreisen, an dem relativen alten Leuchtmittelbestand, der störanfällig und wartungsintensiv ist und die Kosten für die Betriebsführung nach oben treibt.

LED-Leuchten sparen Geld, Energie und CO₂-Emissionen. Die hohe Stromrechnung Oberts-hausens für die Straßenbeleuchtung lässt sich mit einer Umstellung auf Leuchtdioden reduzieren, denn rund 70 Prozent der CO₂-Emissionen und rund 58 Prozent des Energieverbrauchs lassen sich einsparen. Die Kosten für die Umstellung werden zu 90 Prozent vom „Kommunalen Investitionsprogramm 3.0“ des Bundes gefördert. 80 Prozent trägt der Bund, zehn Prozent das Land. In Obertshausen könnte die Umrüstung schneller umgesetzt werden. Es sind für die Umrüstung auf LED Haushaltsreste in Höhe von 415.549 € vorhanden, aber nicht im Ansatz 2020/21 vermerkt. Für 7-0619-042 sind Investitionen vorzuziehen.